Ermittlungen gegen Manager von X
Ein beispielloser Fall in Deutschland – Staatsanwälte gehen gegen Plattform vor Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat ein in Deutschland bisher einzigartiges…
USA erhöhen Druck auf EU wegen Digital Services Act
Washington droht mit Sanktionen gegen EU-Beamte Die Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Europäischen Union verschärfen sich. Hintergrund ist…
USA sieht Defizite bei Menschenrechtslage in Deutschland
Kritik im Menschenrechtsbericht Der aktuelle Jahresbericht des US-Außenministeriums kommt zu dem Schluss, dass sich die Menschenrechtslage in Deutschland 2024 verschlechtert…
Gericht kippt das Verbot des Magazins COMPACT
Bundesverwaltungsgericht setzt Innenministeriumsentscheidung außer Kraft Das Bundesverwaltungsgericht hat das von Nancy Faeser im Jahr 2024 erlassene Verbot der Zeitschrift COMPACT…
Keine Strafe für Sylt-Sänger – Meinungsfreiheit geschützt
Skandalvideo löste bundesweite Debatte aus Vor gut einem Jahr sorgte ein Handyvideo von der Nordseeinsel Sylt für Aufsehen: Junge Erwachsene…
Große Sorge um Meinungsfreiheit: Kritik an deutschem Kurs
Britisches Magazin „Economist“ kritisiert Umgang mit Satire Die renommierte Wochenzeitschrift „The Economist“ wirft in einem aktuellen Beitrag erhebliche Zweifel an…