Zeldins Ankündigung sorgt für Aufsehen
Der Chef der US-Umweltbehörde, Lee Zeldin, will CO2 künftig nicht mehr als schädlich einstufen. „Kohlendioxid sei wichtig für den Planeten“, erklärte er und stellte damit die bisherige Praxis infrage. Seine Entscheidung sei Teil eines umfassenden Deregulierungsplans, der erhebliche Auswirkungen auf Umwelt- und Klimapolitik haben könnte.
Kritik innerhalb der Behörde führt zu Entlassungen
Die neue Linie führte zu Widerstand: Über 140 Mitarbeiter der Behörde, die sich gegen Zeldins Pläne aussprachen, wurden entlassen. Schon in der ersten Amtszeit von Donald Trump hatte es Versuche gegeben, die rechtliche Grundlage der Emissionsregulierung zu kippen – bislang ohne Erfolg.
Wirtschaftliche Argumente im Fokus
Zeldin sieht in der Aufhebung der bisherigen Einstufung vor allem einen wirtschaftlichen Vorteil. Er sprach von der „größten Deregulierungsmaßnahme in der Geschichte der USA“ und verwies darauf, dass insbesondere die Autoindustrie erheblich profitieren würde. Der Straßenverkehr ist nach aktuellen Daten der größte Verursacher von CO2-Emissionen in den USA.
Der Clean Air Act und seine Ausweitung
Der „Clean Air Act“ von 1970 bildete die Grundlage der US-Luftreinhaltepolitik. Ursprünglich auf klassische Schadstoffe wie Ozon und Blei beschränkt, entschied der Supreme Court im Jahr 2007, dass auch Treibhausgase unter dieses Gesetz fallen.
Umsetzung unter Obama und aktuelle Pläne
Die Umweltbehörde setzte diese Vorgaben 2009 unter Präsident Barack Obama um und begann, Treibhausgase zu regulieren. Zeldins Initiative stellt nun eine Abkehr von diesem Ansatz dar und könnte die Debatte um Klimaschutz in den USA neu entfachen.