Von Digitalkommission zeigt klare Haltung
Sowohl in Europa als auch in den Vereinigten Staaten stehen große Technologiekonzerne wie Meta, Apple, X und Google verstärkt im Visier der Behörden. Die EU-Kommission plant Sanktionen, die sich direkt auf das Geschäftsmodell der betroffenen Plattformen auswirken könnten.
Die zuständige Kommissarin, Henna Virkkunen, kündigte an, dass mehrere Verfahren bald abgeschlossen werden. Es gehe nicht um „gezielte Angriffe“, sondern um einheitliche Regeln für alle Marktteilnehmer. „Wir haben bestimmte Vorschriften in der EU, und sie gelten für alle“, so Virkkunen.
Illegale Inhalte, Druckwerbung und Kinderschutz
Zentraler Bestandteil der EU-Initiative ist der Digital Services Act, der Plattformen verpflichtet, stärker gegen illegale Inhalte und digitale Ausbeutung vorzugehen. Verboten sind etwa Werbeformate, die gezielt Kinder ansprechen, sowie Algorithmen, die Nutzer unbemerkt zu Käufen verleiten.
Bei Verstößen drohen Geldbußen von bis zu sechs Prozent des weltweiten Jahresumsatzes – eine empfindliche Strafe, die insbesondere Meta treffen könnte. Schon jetzt sei das Geschäftsmodell des Unternehmens „nicht mehr mit europäischem Recht vereinbar“, sagen Branchenbeobachter.
Meta in den USA unter Kartellverdacht
Auch auf dem Heimatmarkt gerät Meta ins Wanken. Die Federal Trade Commission (FTC) prüft in einem umfassenden Verfahren, ob der Konzern durch die Aufkäufe von Instagram und WhatsApp gegen das US-Kartellrecht verstoßen hat. Im Raum steht die Abspaltung der beiden Dienste.
Zuckerberg versuche derzeit, durch einen Vergleich mit der US-Regierung die Lage zu entschärfen – doch FTC-Leiter Andrew Ferguson glaubt nicht an eine Einigung:
„Wir verfolgen die konsequente Umsetzung des Wettbewerbsrechts – ohne Ausnahme.“
Big Tech unter globalem Druck
Die Verfahren gegen Meta sind Teil eines größeren regulatorischen Schubs gegen die Technologieriesen. Bereits Google wurde wegen seiner Suchmaschinen-Dominanz zur Verantwortung gezogen. Auch gegen Apple und Amazon laufen Verfahren, die auf Marktkonzentration und unlauteren Wettbewerb abzielen.
In der Gesamtheit zeigt sich: Sowohl EU als auch USA gehen nun systematisch gegen Praktiken vor, die lange Zeit unbehelligt blieben – ein Signal an die gesamte Branche, dass Regeln und Verantwortung keine freiwillige Option mehr sind.
