Von Ministerium setzt auf Flexibilität im Wehrgesetz
Boris Pistorius hat eine neue Strategie für die Stärkung der Bundeswehr vorgestellt. Das Gesetz zum geplanten Wehrdienst soll nicht nur Freiwillige erfassen, sondern auch eine gesetzlich geregelte Pflichtoption beinhalten, die bei Bedarf aktiviert werden kann. Pistorius betonte: „Wir wollen vorbereitet sein, wenn sich zu wenige melden.“
Aktivierung nur bei Personalknappheit vorgesehen
Die Regelung sieht vor, dass bei einer zu niedrigen Zahl an Freiwilligen ein Verfahren eingeleitet wird, das eine Teilverpflichtung von Teiljahrgängen vorsieht. Dieses System soll nur greifen, wenn die Ausbildungskapazitäten bereits bereitstehen. Die Entscheidung darüber würde bei Kabinett und Bundestag liegen. Die rechtliche Struktur sei darauf ausgerichtet, schnell reagieren zu können.
Schweden als Vorbild für das neue System
Das neue Modell orientiert sich an der schwedischen Lösung, die seit 2017 existiert. In Schweden wird über einen Online-Fragebogen zunächst das Interesse und die Eignung aller 18-Jährigen erfasst. Erst danach erfolgt die Auswahl und Musterung der geeignetsten Kandidatinnen und Kandidaten. Diese werden anschließend als Reservisten eingesetzt und regelmäßig weitergebildet. Juristisch handelt es sich zwar um eine Wehrpflicht, faktisch aber wird selektiv und bedarfsgerecht ausgewählt.
Mehr Soldaten, mehr Reservisten, mehr Infrastruktur
Pistorius will die Bundeswehr auf eine neue Größenordnung bringen: 260.000 aktive Kräfte sowie 200.000 verfügbare Reservisten. Derzeit liegt die aktive Zahl bei rund 180.000, während nur etwa 100.000 Reservisten einsatzbereit sind. Um dem Ziel näherzukommen, werden Investitionen in neue Unterkünfte und Ausbildungsstätten beschleunigt.
Gesellschaftlicher Konsens fehlt noch
Während das Verteidigungsministerium auf Effizienz und Reaktionsfähigkeit setzt, sind die Meinungen in der Politik geteilt. Lars Klingbeil, SPD-Vorsitzender und Vizekanzler, befürwortet eine flexible Lösung, lehnt aber „eine pauschale Einberufung aller jungen Männer ab“. Matthias Miersch, ebenfalls SPD, sieht in einer Rückkehr zur Pflicht keinen politischen Mehrwert. Die Union hatte ursprünglich eine generelle Wehrpflicht gefordert, trug aber den Kompromiss mit, sich am schwedischen Modell zu orientieren.
