Von Interview mit Time sorgt für geopolitisches Aufsehen
Mit einem einzigen Satz hat US-Präsident Donald Trump in einem Interview für neue Spannungen in der Ukraine-Debatte gesorgt. Seine Aussage: „Die Krim wird bei Russland bleiben.“ Damit positioniert sich Washingtons Staatsoberhaupt unmissverständlich in einer der zentralen Streitfragen des Konflikts.
Trumps Argumentation lautet: „Die Russen waren dort schon lange, hatten ihre U-Boote dort lange vor der Zeit, über die wir sprechen. Die Menschen auf der Krim sprechen größtenteils Russisch.“ Für ihn scheint die Zugehörigkeit der Halbinsel eine historische Selbstverständlichkeit zu sein.
Deutliche Abrechnung mit der Obama-Administration
Trump lässt keinen Zweifel daran, wen er für die Situation verantwortlich macht: „Sie wurde ihnen von Barack Hussein Obama überlassen, nicht von mir.“ Aus seiner Sicht hätte der Machtwechsel 2014 unter seiner Präsidentschaft nicht stattgefunden.
Diese Form der rhetorischen Abgrenzung ist typisch für den ehemaligen Unternehmer und zeigt einmal mehr seine Bereitschaft, bisherige US-Positionen in der Außenpolitik radikal neu zu interpretieren.
Ukraines Gebietsansprüche gelten für Trump als hinfällig
In dem Interview unterstellt Trump auch dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj ein stilles Einverständnis: „Selenskyj versteht das“, sagte er. Es sei allen klar, dass die Krim „schon lange bei Russland“ sei.
Diese Haltung stellt einen Bruch mit der bisherigen US-Politik dar, die stets auf die territoriale Integrität der Ukraine pochte. Dass Trump nun von vornherein eine Rückgabe ausschließt, markiert eine neue Linie.
Anerkennung der Krim – aber nur teilweise für andere Regionen
Für die anderen von Russland kontrollierten Gebiete in der Ukraine sieht Trump keine völkerrechtliche Anerkennung vor. Sein Friedensplan spricht hier lediglich von einer „faktischen Anerkennung“. Das bedeutet: Die USA erkennen den Status quo an, behalten sich jedoch rechtliche Vorbehalte vor.
Für die Krim hingegen gilt dieser Vorbehalt nicht. Die Formulierungen im Interview lassen keinen Interpretationsspielraum: Aus Sicht der US-Regierung unter Trump ist der Status der Krim unumkehrbar.
