Von Die deutsche Regierung hat grünes Licht für ein Milliardenpaket zur Unterstützung der Ukraine gegeben. Nach monatelanger Verzögerung durch Bundeskanzler Olaf Scholz einigte sich der Haushaltsausschuss auf eine Finanzierungslösung.
Details des neuen Hilfspakets
Die Ukraine erhält:
- 3 Milliarden Euro im Jahr 2025
- Bis zu 8,3 Milliarden Euro bis 2029
Dieses Geld fließt in den Kauf dringend benötigter Waffen und Ausrüstung, darunter:
- Moderne Luftabwehrsysteme wie Iris-T
- Drohnen und Radarsysteme zur Frühwarnung
- Gepanzerte Fahrzeuge und Schützenpanzer
- Artilleriesysteme wie die Panzerhaubitze 2000
Ein Sprecher des Verteidigungsministeriums betonte: „Die ersten Lieferungen sollen noch in diesem Jahr erfolgen.“
Politische Uneinigkeit über die Finanzierung
Die Einigung war alles andere als einfach. Bundeskanzler Scholz wollte das Paket zunächst durch eine Ausnahme der Schuldenbremse finanzieren. Union, FDP und die Grünen forderten hingegen eine direkte Haushaltslösung.
Nach langen Verhandlungen wurde beschlossen, das Paket als überplanmäßige Ausgabe im Rahmen eines größeren Kreditpakets abzuwickeln.
Sven-Christian Kindler von den Grünen äußerte sich kritisch: „Diese Verzögerung war unnötig. Die Menschen in der Ukraine brauchen sofortigen Schutz.“
Dringender Unterstützungsbedarf
Die Ukraine steht unter massivem Druck. Das Finanzministerium warnte, dass:
- Russland immer mehr Drohnen einsetzt, was die ukrainische Luftverteidigung an ihre Grenzen bringt.
- Der Verschleiß an Material hoch ist und dringend neue Waffensysteme benötigt werden.
- Die Unsicherheiten über US-Hilfen die strategische Planung erschweren.
Mit dieser Entscheidung zeigt Deutschland erneut seine Unterstützung für die Ukraine. Doch die Frage bleibt: Wird diese Hilfe rechtzeitig ausreichen?
